Internationale Perspektiven Fehlanzeige?

Unser Autor blickt als junger Austauschstudent auf die deutsche Politik der letzten Jahre und vermisst die außenpolitischen Positionen. Mittlerweile scheint sich aber ein zaghafter Wandel anzudeuten.

von Mohammadali Ghods

Der Mohammadali Ghods studiert Politik in Berlin. Foto: privat

Als ich 2013 für meine Ausbildung aus dem Iran nach Deutschland kam, wusste ich nicht viel über deutsche Politik. Obwohl ich mich für lokale und globale Politik interessiere, kannte ich eigentlich nur die CDU, SPD und die Grünen. Von den Politiker*innen kannte ich vor allem diejenigen, über die international berichtet worden war: Gerhard Schröder z.B. im Zusammenhang mit den Gesprächen zu Atomwaffen im Iran in den 2000ern und der Entscheidung gegen eine Beteiligung im Irakkrieg. Merkel bekam ich im Kontext ihrer Reden zum Scheitern von Multikulti sowie bei Auftritten im Rahmen der WM 2006 zu sehen. Und Helmuth Kohl war mir wegen seiner Rolle bei der Wiedervereinigung ein Begriff. Aber sonst schien mir deutsche Politik kein großer Bestandteil eines globalen Narratives zu sein, es spielte aus meiner Sicht nie eine entscheidende Rolle und so erklärt sich vielleicht auch mein bis dato begrenztes Wissen in diesem Feld.

Im September 2013, nur einen Monat nach meiner Ankunft in Salem, wo ich das Internat besuchte, wurde eine Podiumsdiskussion organisiert, so ähnlich wie die Elefantenrunde, mit einigen prominenten Parteivertreter*innen und Repräsent*innen der Jugendorganisationen. Hier erlebte ich zum ersten Mal einen Ausschnitt deutscher Parteipolitik hautnah. Über diesen Abend ließe sich viel erzählen, z.B. wie die überwiegend konservative Studentenschaft nur bestimmte Parteien und zwar SPD und GRÜNE mit kritischen Fragen bombardierte. Was mir allerdings besonders auffiel, waren die Themen um die gestritten wurde: die damals heiß diskutierte PKW Maut und wie die Parteien zum Thema Steuern standen. Für mich war das sehr frustrierend, denn zu dem Zeitpunkt hatte ich keine Ahnung, weder von Maut noch von deutscher Steuerpolitik. Also stellte ich selbst eine Frage zur Außenpolitik, einem Thema also, das mich interessierte. Ich wollte wissen, welche außenpolitische Strategie, die Parteien verfolgten, ob sie sich von den USA unabhängiger machen und welchen außenpolitischen Kurs sie zum Iran wählen wollten. Auf dem Podium schien die Frage für Irritation zu sorgen, nach einigem Seufzen wurden schließlich aus allen Richtungen wiederwillig relativ ähnliche Positionen hervorgebracht. In dem Moment ging mir auf, wie sehr die deutsche Politik auf Inneres orientiert war. Klar ist es überall so, dass die innenpolitischen Fragen Priorität haben. Hier erschien mir das aber noch viel stärker ausgeprägt, so dass ich in politischen Debatten in Deutschland hätte glauben können, außenpolitische Beziehungen wären nahezu bedeutungslos.

Begründen lässt sich das sicherlich an der deutschen Vergangenheit und dem Wiederwillen, in internationalen Beziehungen mehr als nötig eine aktive Rolle zu spielen. Allerdings finde ich erscheint Deutschland auch abgesehen davon in sich relativ geschlossen. Ob politische Debatten, persönliche Beziehungen oder Engagement, die Durchschnittsdeutschen scheinen eher unter sich bleiben zu wollen, so meine Beobachtung. Im Iran oder den USA kenne ich es anders, dort ist Internationalität wichtig für das Prestige und die Stellung bei der Wählerschaft im eigenen Land.

Wenn ich jetzt im Jahr 2017 auf diese ersten Eindrücke und Gedanken zurückblicke und an meine ersten Erfahrungen mit Politik in Deutschland denke, kommt es mir vor als läse ich eine historische Aufzeichnung. Auch wenn es nur vier Jahre her ist, hat sich in dieser Zeit viel verändert. Deutschland nimmt außenpolitisch eine viel aktivere Rolle ein, auch aufgrund der wirtschaftlichen Stellung. Die turbulenten Zeiten in denen wir leben fordern dazu heraus. Seien es die weltweiten Krisen und Kriege, die Menschen zur Flucht zwingen, oder politische Führer wie Putin, Trump und Erdogan, all das hat dazu beigetragen, dass Deutschland sich allmählich aus der „wir halten uns lieber heraus“ Rolle gelöst hat. Die Wahlplakate werben für mehr Europa, für Frieden mit Russland und ein neues Einwanderungsgesetz, im Fernsehen werden mehr Migrant*innen gezeigt und zu ihrer Position befragt. In letzter Zeit ging es überall darum, ob die Newcomer*innen nun eine Bedrohung oder eine Chance für Deutschland darstellen, andere zentrale Fragen – wie die der sozialen Gerechtigkeit – fielen dabei unter den Tisch. Aber die Diskussion zu Migration lässt einiges vermissen, weder die CDU noch die SPD haben einen umfassenden Einwanderungsplan vorgestellt. So wie sie geführt wurde, konnte mit der Debatte wenig Konstruktives entstehen, sie nützte vor allem denjenigen, die das Thema für ihre eigene politische Etablierung ausschlachten wollten – der AFD.

Ich möchte kein pessimistisches oder optimistisches Bild zeichnen, aber in den letzten vier Jahren habe ich eine Verschiebung der Themen in der deutschen Wählerschaft erlebt. Mit dieser Phase deutet sich an, dass globale Themen für die deutsche Politik an Bedeutung gewinnen, das stört vielleicht manche und es bleibt weiterhin offen, wohin sie führt.

Mohammadali Ghods ist 21 Jahre alt, kommt aus dem Iran und studiert momentan am Bard College Berlin. Er kam 2013 mit einem Studentenvisum nach Deutschland, um die Schule Schloss Salem zu besuchen, ein Internat im Südwesten Deutschlands, nahe dem Bodensee.