Das Grundgesetz und der Virus – Dokumentation einer Debatte

 

Aus aktuellem Anlass dokumentieren wir hier eine Auswahl an Beiträgen zur derzeit intensiven Diskussion um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Grundrechtslage sowie ihre Wechselwirkung mit dem Grundgesetz in Deutschland. Ergänzungsvorschläge gern einfach per Email (mit Textverlinkung/-Anhang) an unsere Projektleiterin Uta Rüchel: ruechel(at)wirmachendas.jetzt.

24. Mai 2020: DIE ZEIT
Harald Welzer (Interview): „Es wird ein Protest mit Relevanz versehen, der keine hat“

24. Mai 2020: Verfassungsblog
Annika Fischer-Uebler: Wann kommt der Abschiebungsstopp

23. Mai: Süddeutsche Zeitung
Frank-Walter Steinmeier: „Kritik ist nicht reserviert für coronafreie Zeiten“

15. Mai 2020: Süddeutsche Zeitung
Heribert Prantl/Videokolumne: Es war selten so schwer, die Grundrechte zu verteidigen

14. Mai 2020: DIE ZEIT
Andreas Voßkuhle/Interview: „Erfolg ist eher kalt“

14.  Mai 2020: Verfassungsblog
Stephan Wagner: Leben in der Abwägung

9. Mai 2020: DER SPIEGEL
Hans-Jürgen Wirth: Schützt das Grundgesetz nicht alle gleich?

7. Mai 2020: DIE ZEIT
Jürgen Habermas und Klaus Günther: „Kein Grundrecht gilt grenzenlos“

4. Mai 2020: Verfassungsblog
Anna Klafki: Der Immunitätsausweis und der Weg zurück in ein freiheitliches Leben und Corona-Constitutional #20: Die Impfpass-Elite? (Podcast)

4. Mai 2020: Zeit Online
Armin Nassehi: Der Virus ändert alles, aber es ändert sich nichts

30. April 2020: Süddeutsche Zeitung:
Uwe Volkmann (Interview): „Die Gesellschaft erobert ihre Freiheiten zunehmend zurück“

30. April 2020: Verfassungsblog
Michael Heumann/Milena Holzgang: Die Stunde der Verfassungsgerichte

29. April 2020: Zeit Online
Mely Kiyak: Ja, wir werden sterben

29. April 2020: Deutschlandfunk
Margot Käßmann (Interview): Würde in Corona-Zeiten

28. April 2020: Spiegel Kultur
Margarete Stokowski: Die Argumente der Lockdown-Lockerer

26. April 2020: Tagesspiegel
Wolfgang Schäuble (Interview): Dem Schutz des Lebens nicht alles unterordnen

23. April 2020: die tageszeitung
Arnd Pollmann: Ansteckende Freiheit

22. April 2020: DIE ZEIT
Heinrich Wefing: Richtung Freiheit

20. April 2020: Verfassungsblog
Mattias Kumm: Gegen obrigkeitsstaatliche Tendenzen in der Krise

17. April 2020: Deutschlandfunk
Hans Heinig (Interview): „Wir müssen wieder in einen demokratischen Normalzustand kommen“

17. April 2020: Verfassungsblog
Matias Hong: Coronaresistenz der Versammlungsfreiheit

16. April 2020: Süddeutsche Zeitung
Andreas Zielcke: Pandemie-Absolutismus

16. April 2020: DIE ZEIT
Heinrich Wefing: In der Altersfalle

15. April 2020: Verfassungsblog
Jan Fährmann/Hartmut Aden/Clemens Arzt: Versammlungsfreiheit auch in Krisenzeiten

12. April 2020: Der Tagesspiegel:
Christoph Möllers (Interview): „Wir leben in einem quasi grundrechtsfreien Zustand“

10. April: 2020 Frankfurter Allgemeine Zeitung:
Christine Lamprecht: „Unsere Demokratie ist auch in der Krise quicklebendig

10. April 2020: Deutschlandfunk:
Uwe Volkmann (Interview): Recht auf Leben ist nicht das höchste Gut

10. April 2020: Frankfurter Allgemeine Zeitung:
Eckart Lohse: Bleibt der Bundestag so groß?

6. April 2020: Frankfurter Allgemeine Zeitung:
Udo di Fabio: An den Grenzen der Verfassung

6. April 2020: Verfassungsblog
Oliver Lepsius: Vom Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien

5. April 2020: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Frank Pergande: Kommen bald die Notstandsgesetze?

5. April 2020: Süddeutsche Zeitung
Juli Zeh (Interview) : „Die Bestrafungstaktik ist bedenklich“

4. April 2020: Focus
Juli Zeh: Grundrechte sind kein Luxus nur für gute Zeiten

4. April 2020: Verfassungsblog
Tatjana Hörnle: Dilemmata bei der Zuteilung von Beatmungsgeräten

4. April 2020: Verfassungsblog
Holger Spamann: Beispiellose Freiheitseingriffe brauchen beispiellose Transparenz

3. April 2020: Bundeszentrale für politische Bildung
Anika Klafki: Corona-Krise: Wie weit dürfen Grundrechtseinschränkungen gehen?

2. April 2020: Verfassungsblog:
Hanno Kube: Leben in Würde – Würde des Lebens

2. April 2020: Süddeutsche Zeitung:
Wolfgang Janisch, Nicolas Richter: „Selbst in Kriegszeiten werden die Grundrechte nicht angetastet“. Interview mit Hans-Jürgen Papier

1. April 2020: Verfassungsblog:
Anuscheh Farahat: Wider die apokalyptische Sehnsucht. Ein Plädoyer für praktische Hoffnung in Zeiten der Krise

29. März 2020: Frankfurter Rundschau:
Bascha Mika: „Widerwille und Trotz werden zunehmen“ – Corona als Gefahr für die Demokratie

28. März 2020: Verfassungsblog:
Matthias Friehe: Freiheit in höchsten Nöten. Warum die Corona-Krise nicht zum Verfassungsnotstand stilisiert werden darf

28. März 2020: GFF:
Gesellschaft für Freiheitsrechte: Corona und Grundrechte: Fragen und Antworten

26. März 2020: Frankfurter Allgemeine Zeitung:
Klaus Gärditz, Florian Meinel: Unbegrenzte Ermächtigung?

26. März 2020: Süddeutsche Zeitung:
Verena Meyer, Hannah Wilhelm: „Das Grundgesetz ist außer Kraft gesetzt im Altersheim“

25. März 2020: Frankfurter Allgemeine Zeitung:
Michael Hanfeld: Freiheitsrechte und Corona

24. März 2020: Frankfurter Rundschau:
o.V., Coronavirus: Wenn eine Quarantäne in Deutschland nötig ist – Was darf der Staat im Ernstfall?

24. März 2020: Handelsblatt:
Dietmar Neuerer: Bundesdatenschützer sieht durch Spahns Corona-Gesetz die Grundrechte in Gefahr

22. März 2020: Verfassungsblog:
Stefan Huster: Grenzen der Solidarität

21. März 2020: Verfassungsblog:
Jan-Erik Schirmer: Kurven und Kosten in Corona Times

20. März 2020: Süddeutsche Zeitung:
Wolfgang Janisch: Was Sie zu den Ausgangsbeschränkungen wissen müssen

20. März 2020: Tagesschau.de:
Frank Bräutigam, Claudia Kornmeier: Sind Ausgangssperren rechtmäßig?

20. März 2020: Verfassungsblog:
Anika Klafki, Andrea Kießling: Fighting COVID 19 – Legal Powers and Risks: Germany

20. März 2020: Verfassungsblog:
Uwe Volkmann: Der Ausnahmezustand

19. März 2020: Zeit Online:
Volker Boehme-Neßler: Ausgangssperre nur in größter Not

19. März 2020: Verfassungsblog:
Pierre Thielbörger, Benedikt Behlert: Zur (Un)tauglichkeit des verfassungsrechtlichen „Immunsystems“

19. März 2020: Verfassungsblog:
Andrea Edenharter: Freiheitsrechte ade? Die Rechtswidrigkeit der Ausgangssperre in der oberpfälzischen Stadt Mitterteich

18. März 2020: Verfassungsblog:
Constantin Hruschka: In der Pandemie stirbt die europäische Solidarität

18. März 2020: Süddeutsche Zeitung:
René Schlott: Um jeden Preis?